Umstrittenes Salz Monopol
Im Aargau und in Baselland wird rund um die Uhr Salz aus dem Boden geholt. Es landet auf Tellern und Strassen – ein umstrittenes Monopol bewahrt es vor ausländischer Konkurrenz.
Karin Keil wurde schon bei der ersten Ladung erwischt. Ein Mitarbeiter der Transportfirma entdeckte die Packungen in einer Lieferung von anderthalb Tonnen Gewürzen aus Südafrika – gut 100 Kilogramm reinster, schneeweisser Stoff. Der Mann griff sofort zum Telefon.
«Er sagte, ich müsse schnellstens eine Einfuhrbewilligung einholen», sagt Keil. Die 43-Jährige hatte Salz aus einer Fair-Trade-Saline in Südafrika geordert, um es in der Schweiz weiterzuverkaufen. Nun hing die Ware an der Grenze fest.
Für die Bewilligung musste sich Keil nicht an den Staat wenden, sondern an die Schweizer Rheinsalinen AG. Noch spätabends schrieb sie eine E-Mail. Um acht Uhr anderntags klingelte ihr Telefon. Eine Mitarbeiterin der Rheinsalinen erklärte Keil, es sei verboten, Salz einzuführen. Die Firma habe das Monopol auf Salzhandel in der Schweiz – und für die Einfuhr von reinem Salz werde keine Bewilligung erteilt.
«Sie wollten, dass ich die Lieferung nach Südafrika zurückschicke», sagt Keil. «Ich dachte: Das gibts doch nicht.»
Das sogenannte Salzregal, mit dem Salzgewinnung und -handel in der Schweiz geregelt sind, geht immer wieder vergessen. Es ist ein historisch gewachsenes Konstrukt, das die politische Bedeutung des Salzes widerspiegelt.
Der Schatz bei Muttenz
Es ist nicht nur ein lebensnotwendiges Mineral für Mensch und Vieh, es war über Jahrtausende unverzichtbar als Konservierungsmittel und deshalb eine begehrte Handelsware. Abbau und Handel waren ein Privileg der Obrigkeit, die dieses Recht manchmal – gegen einen entsprechenden Obolus – an Dritte abtrat.
Hierzulande gab es nur vereinzelt kleine Funde, die für eine Selbstversorgung nicht ergiebig genug waren. Darum war die Schweiz lange von Importen abhängig.
Erst 1836 stiess der deutsche Geschäftsmann Carl Christian Friedrich Glenck auf ein erlösendes Salzvorkommen auf Schweizer Boden. 16 Jahre lang hatte er vergebens gesucht; im Wallis, im Jura, in Zürich und Schaffhausen tiefe Schächte gebohrt, bevor er bei Muttenz BL fündig wurde. In 134 Meter Tiefe stiess er auf eine mächtige Salzschicht – Überbleibsel eines vorgeschichtlichen Meers.
Unternehmer Glenck gründete die Saline Schweizerhalle. Kurz darauf entstanden im nahen Aargau drei weitere Salinen, und in den folgenden Jahrzehnten lieferten sich die Konkurrenten einen Preiskampf. Um diesen beizulegen, wurde 1909 die Vereinigte Schweizerische Rheinsalinen AG gegründet, an der sich nach und nach alle Kantone beteiligten – ausser der Waadt, die mit der Saline de Bex SA eine eigene Produktion betrieb (bis zum vollständigen Zusammenschluss vor wenigen Wochen).
Die Salinen behielten das alleinige Versorgungsrecht. Zudem durfte die Ware nur von den offiziellen Salzauswägern weiterverkauft werden.
Salzschmuggel von Kanton zu Kanton
Da die Regierungen der beteiligten Kantone den Wiederverkaufspreis festlegten, kam es innerhalb der Schweiz teilweise zu beträchtlichen Preisunterschieden. Bis in die siebziger Jahre gab es deshalb regen Salzschmuggel. Vom billigen Aargau ins teure Solothurnische zum Beispiel oder von Bern nach Freiburg. In Bern kostete damals der 50-Kilo-Sack Fr. 12.50, in Freiburg das Doppelte. Bauern versteckten die Fracht im Holzkasten ihres Bockwägelis und ruckelten damit eilig über die Sense. «Und der Müller fuhr manchmal mit einem halben Lastwagen voll ins Freiburgische hinüber», erinnert sich Fritz Imhof.
Der 79-Jährige war Anfang der Siebziger der letzte amtliche Salzauswäger in Neuenegg BE. Wer beim Salzschmuggel erwischt wurde, zahlte fünf Franken Busse pro Kilo, erzählt Imhof. Im Wiederholungsfall drohte Gefängnis. Aber zu seiner Zeit sei bereits nicht mehr scharf kontrolliert worden: «Die hätten auf der Sensebrücke stehen bleiben müssen, um aufzufliegen.»
Nach einer interkantonalen Vereinbarung konnte ab 1973 jeder direkt bei den Rheinsalinen Salz beziehen und weiterverkaufen, womit die Preisunterschiede und folglich auch der Salzschmuggel zwischen den Kantonen verschwanden.
Gegen aussen blieb der Schweizer Salzmarkt aber abgeschottet. «Bitte beachten Sie, dass Sie reines Salz künftig nicht mehr in die Schweiz einführen können», stand im Schreiben, das Karin Keil von der Rheinsalinen AG erhielt. Nach einigem Hin und Her am Telefon hatte sie für ihr Salz zwar «als Ausnahme» eine Bewilligung erhalten, musste aber für die widerrechtliche Einfuhr 100 Franken bezahlen, in Verbindung mit dem ausdrücklichen Verbot, weiteres Salz zu importieren. Denn das alleinige Versorgungsrecht für den Schweizer Markt gilt auch für den Bezug von «besonderen, von der Schweizer Rheinsaline nicht hergestellten Produkten».
Auf Fragen zum Salzmonopol ist Urs Hofmeier, Geschäftsführer der Rheinsalinen AG, vorbereitet. Das Modell stehe für Gesundheit, Solidarität und Sicherheit, sagt er: Gesundheit, weil die Bevölkerung via Salz mit Jod und Fluor versorgt werde; Solidarität, weil die gelieferte Tonne Salz ungeachtet der Transportdistanz für alle Schweizer Gemeinden gleich viel koste; Sicherheit, weil die heimischen Salzlager die lückenlose Versorgung gewährleisteten.
Da Letzteres in den vergangenen Jahren nicht immer gelang, geriet das Salzregal in die Kritik. Schuld war das Wetter. «Immer wenn Streusalz knapp wurde, hat man das Regal in Frage gestellt», sagt Hofmeier. Der mit Abstand grösste Teil der Produktion ist Auftausalz. Gut 350 000 Tonnen wurden 2013 in der Schweiz verkauft. Und geht im Winter das Salz aus, lahmt der Verkehr.
Hofmeier zeigt eine Grafik zum Salzverbrauch der letzten Jahre. Über den höchsten Ausschlägen thront jeweils ein Wölkchen mit Frostsymbol, das erste markiert den Jahrhundertwinter 1999. «Darauf folgte der Jahrhundertwinter 2004 und schliesslich jener von 2009 – einer härter als der andere. Jedes Mal hiess es: Das passiert nur alle 100 Jahre», sagt Hofmeier. Und jedes Mal gingen die Salzvorräte zu früh zur Neige.
Im Winter 2009/10 mussten die Rheinsalinen das Salz kontingentieren; Bergkantone mit Autobahnen und Regionen mit grossen Verkehrsdrehscheiben wurden zuerst beliefert. Das verärgerte manche Gemeinden, die wegen des Monopols kein anderes Salz kaufen durften, gleichzeitig aber nicht ausreichend versorgt wurden. Alles rief nach Liberalisierung.
Allerdings: Wenn Angebot und Nachfrage frei spielen, könnten harte Winter für die Gemeinden teuer werden. Vor vier Jahren wurden in Deutschland bis zu 300 Euro pro Tonne geboten; für Salz, das man aus Rumänien, Dubai oder Nordafrika ankaufen musste. Im Sommer kostete die gleiche Menge dafür nur einen Fünftel davon.
«Bei uns kostet die Tonne im Sommer fix 140 Franken, im Winter 190 Franken», sagt Hofmeier. Die Saline Riburg gelte als eine der effizientesten Europas. Und ein allfälliger Aufpreis gegenüber international gehandeltem Salz sei durch die Kosten für die Versorgungssicherheit gerechtfertigt. Um besser gewappnet zu sein, investierte der Verwaltungsrat in den letzten Jahren rund 40 Millionen Franken in zusätzliche Lager. «Allein der Saldome 2 kostete 26 Millionen Franken.» Er wurde vor zwei Jahren in Möhlin AG in Betrieb genommen; eine freitragende Kuppelkonstruktion aus Holz, in der über 100’000 Tonnen Salz eingelagert werden können. Im kleineren Schwestergebäude finden rund 70’000 Tonnen Platz.
400’000 Tonnen Salz im Lager
Diese Lagerkapazität soll Engpässe wie 2009 verhindern. Dank dem vergangenen milden Winter sind die Bestände bereits aufgefüllt. Unter den mächtigen Holzkuppeln bei der Saline Riburg und schweizweit in regionalen Lagerhallen und lokalen Silos liegen nun 400’000 Tonnen Salz. «Das ist fast das Fünffache der Menge, die im bisher strengsten Wintermonat benötigt wurde», sagt Hofmeier. Und bis der Vorrat aufgebraucht sei, könne man weitere 180’000 Tonnen produzieren.
Den letzten Jahrhundertwinter – jenen von 2012/13 – habe man dank den getätigten Investitionen bereits ohne Versorgungsengpässe gemeistert. Dem kommenden blickt Hofmeier gelassen entgegen.
Kritiker zweifeln allerdings weiterhin, ob der Monopolist die Leistung insgesamt günstiger erbringt als der freie Markt. Auch der Bundesrat ist der Meinung, die heutige Situation sei überholt, doch die Kantone als Eigentümer der Salinen halten am Regal fest. Schliesslich verdienen sie Geld damit: Rund 16 Millionen Franken betrage der durchschnittliche Jahresgewinn, bei 100 Millionen Umsatz, sagt Hofmeier. In harten Wintern auch wesentlich mehr. «Dieses Jahr schreiben wir wegen des milden Winters eine schwarze Null.»
Eine Anfang Jahr getroffene Vereinbarung mit dem Preisüberwacher sieht vor, dass Gewinne, die eine bestimmte Schwelle überschreiten, künftig direkt an die Kunden rückerstattet werden – das sind in erster Linie Kantone, Städte und Gemeinden, die das Streusalz gekauft haben. «Letztes Jahr haben wir eine Million Franken rückerstattet – bis hinunter zu 50 Franken», sagt Hofmeier.
Der Preisüberwacher wurde aktiv, weil die Gewinne gemäss der Aktienbeteiligung ausgeschüttet wurden. Kantone mit vielen Aktien und tiefem Salzbedarf profitieren in strengen Wintern übermässig, während die anderen vor allem bezahlen.
In der Vereinbarung wurden auch die Importbestimmungen für Speise- und Wellnesssalz entschärft: Künftig dürfen Salze, die die Rheinsalinen nicht im Sortiment führen, importiert werden – für Mengen bis 500 Kilogramm kostet die Bewilligung inklusive Regalabgaben 100 Franken. Karin Keils letztjährige Lieferung wäre heute also legal.
«Speisesalz als Auftausalz verkaufen»
Gesundheit, Solidarität und Versorgungssicherheit in Ehren – aber was tragen Importbeschränkungen für Salzspezialitäten dazu bei? Hofmeier sagt, es gehe darum, grosse Mengen vom heimischen Markt fernzuhalten: «Salz ist schwierig zu differenzieren – wenn wir einfach alles freigeben, könnten Sie theoretisch günstiges Speisesalz importieren und es im Winter als Auftausalz verkaufen.»
Dadurch könnte der Betrieb in Bedrängnis geraten. Aber Versorgungssicherheit sei nur zu gewährleisten, wenn die Schweiz über eine laufende Saline verfüge.
Vielleicht haben die Befürworter des Monopols auch eine weitere Eigenheit des Minerals vor Augen: Salz rinnt wie eine Flüssigkeit. Wenn ein Salzkorn eine Öffnung findet, folgt ihm das nächste, dann das nächste und so weiter. Unaufhörlich, bis die Ladung verloren ist. Da wird jedes Schlupfloch zum Riesenproblem.